Liebe LeserX,

am 18.11.2022 fand die 14. Sitzung der Bezirksvertretung VI Zollverein im Ratssaal in Stoppenberg statt. Highlight dieser Sitzung war, meines Erachtens, Tagesordnungspunkt 14 der Beschluss der öffentlichen Auslegung des Bebauungsplans Nummer 6/19 „Plänkerweg/Feldwiese“ und die Beteiligung der Träger öffentlicher Belange. Diesen Punkt habe ich zum Anlass genommen meinen Unmut über die derzeitigen Planungen kundzutun und einen entscheidenden Vorschlag zur Nachbesserung und dessen Vorteile zu erläutern. Den Gesamttext meines Redebeitrages findet ihr weiter unten.

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„Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Kufen: Dem Zeitungsbericht der Funke-Mediengruppe vom 21.10.2022 zum geplanten Hochhaus-Bau der Zech Group in Essen Rüttenscheid konnte man entnehmen, dass es noch vor jeglicher Information der demokratisch gewählten Gremien der Stadt Essen, es zu so genannten „Geheimtreffen“ mit dem Investor gekommen ist.

Die Ratsgruppe Die PARTEI bittet um die Beantwortung der folgenden Fragen:

  1. Wie oft und Wann haben diese Treffen stattgefunden? (Auflistung bitte jeweils mit Datum und Dauer)
  2. Wer hat in welcher Funktion an diesen Treffen teilgenommen? (hier bitte Auflistung der Teilnehmer:innen und Funktion je Treffen)
  3. Welche Details bzw. Themenbereiche zum geplanten Hochhausbau wurden auf diesen Treffen besprochen?

Die PARTEI Essen ist in der gestrigen Ratssitzung mit ihrem Antrag gescheitert, einen „Walk of Fame“ in der Essener Innenstadt einzurichten. Trotz einer flammenden Rede von Ratsherr „El Comandante Stadtmann“ entschied der Rat der Stadt mehrheitlich, den Antrag abzulehnen.

„Die Idee an sich wurde von fast allen Parteien gelobt, aber anscheinend wurde der Antrag von der falschen PARTEI eingereicht“ zeigt sich Ratsherr Stadtmann enttäuscht.

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Die PARTEI beantragt in der kommenden Ratssitzung die Einrichtung eines „Walk of Fame“ in der Essener Innenstadt!

Eine neue, groß angelegte Umfrage der Funke-Mediengruppe zum Zustand der Essener Innenstadt brachte erschreckende Ergebnisse. Gerade einmal 3% der Teilnehmer:innen bewerten die Aufenthaltsqualität und Verweilmöglichkeiten mit der Note gut.

Aber wer träumt nicht hier in Politik und Stadtverwaltung insgeheim von einer pulsierenden Innenstadt wie Amsterdam, Montreal, Prag, Edinburgh oder auch Berlin?

Aber: Das aufwendige Aufstellen neuer Planungen und Konzepte sowie die Entwicklung neuer Ideen kosten eine Menge Zeit und Geld. Der Niedergang der Essener City wartet darauf nicht, sondern es muss sofort reagiert werden.

Eine schnelle und kostengünstige Maßnahme, wieder vermehrt Besucher:innen in die Essener Innenstadt zu locken, ist der von Die PARTEI zur kommenden Ratssitzung beantragte „Walk of Fame“.

Der „Original“ des Walk of Fame befindet sich im Bereich des Sunset Boulevard in Los Angeles und wurde im Jahr 1958 durch die Handelskammer von Hollywood eingerichtet, um der Filmmetropole ein „face-lifting“ zu geben. Mittlerweile gibt es in verschiedenen Städten ähnliche Gedenkstätten z.B. den Walk of Fame Europe, Rotterdam, Munich Olympic Walk of Stars usw.

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Endlich sinnvolles Engagement der Essener Polizei gegen RECHTS!

Nachdem in den letzten Monaten vorwiegend in den eigenen Reihen ermittelt werden musste, gibt es anscheinend neue engagierte Maßnahmen der Polizeidirektion Essen / MH „gegen Rechts.“ Die PARTEI Essen begrüßt das Vorgehen der Polizei ausdrücklich.

 Doch wer geglaubt hatte, es wird nun endlich zielgerichtet gegen die „Steeler Jungs“ oder gegen szenebekannte Hooligan- und Rockerkneipen vorgegangen – weit gefehlt.

Die PD E/MH ermittelt nun gegen einige Jenossen und Jenossinnen der Satire-Partei Die PARTEI bzgl. StgB 86 – bekanntlich bedeutet dies das „Verbreiten von Propagandamitteln verfassungswidriger und terroristischer Organisationen.“

Was ist passiert. Im Landtagswahlkampf hat Die PARTEI Essen weiße Blanko-Wahlplakate an geneigte Wählerinnen und Wähler verteilt, damit dort eigene Wünsche und Forderungen auf diese gezeichnet und im Anschluss aufgehängt werden können. Einige Plakate wurden mit der folgenden Textzeile des bekannten Essener Rappers 3Plusss aus seinem Song „Schubkreis“ veredelt – „Wieso reimt sich Guido Reil auf S**g und H**l“? Nach unserer Ansicht durchaus eine berechtigte Frage…

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Dieser Bericht wird gefördert aus Mitteln der Europäischen Union!

Werte Genossen und Genossinnen, am Wochenende ist eine handverlesene PARTEI-Delegation aus Essen eigens nach Brüssel gereist, um sich bei einem Fort- und Weiterbildungs Seminar unter dem Motto: „Satire in der Kommunalpolitik“ schulen zu lassen.  


Ca. 100 kommunalpolitische „Mandatsträge“ aus ganz Deutschland waren angereist und bekamen das passende Handwerkzeug aus erster Hand von bekannten Die PARTEI-Politikern und „El Cheffe“ Martin Sonneborn höchstpersönlich in die Hand gelegt.

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Kein neues Hochhaus in Rüttenscheid! Bier statt Beton!

Laut Planung der „Zech Gruppe“  und der Stadt Essen als bereitwilliger Helfer, soll der Gelenkplatz vor dem Atlantic-Hotel an der Gruga einem furchtbar hässlichen und großen Betonklotz weichen. Keine Parkbank mehr zum Pausieren während einer gemütlichen Jogging- oder Fahrradrunde. Kein Walnussbaum mehr, der erst im vergangenen Jahr mit Hilfe der Schlagerfreunde Essen gepflanzt wurde. Kein gemütliches Feierabendbier, mit dem man den Messegästen zuprosten kann.

Unter das Motto „Bier statt Beton“ und „ZECH BLEIBT WECH!“ bei bestem Fritz Walter Wetter trafen sich die Mitglieder unserer sehr gute Partei Die PARTEI vor Ort bei der1. Mahnwache zum Erhalt des sehr guten Gelenkplatzes und haben erfolgreich einige Bürgerinnen und Bürger der Stadt informiert. Am Infostand gab es wie immer gute Musik, ganz viel gutes Bier und ein paar Canapés für die Interessierten und Unterstützern. Eine gelungene Aktion. Wir bleiben am Ball und versprechen euch einen „heißen Herbst“.

Liebe Grünen, ihr braucht euch nicht bei uns zu bedanken. Das Wohl unserer Mitmenschen und Umwelt liegt uns wirklich am Herzen.