Werte Genossen und Genossinnen, das Jahr 2020 neigt sich dem Ende – da wird es Zeit für einen PARTEIischen Jahresrückblick!

Das Jahr 2020 stand ganz im Zeichen von Corona und der Kommunalwahl in Essen.

Im Dezember 2019 und März 2020 wurden auf unseren 2 Aufstellungsversammlungen sehr gute Kandidaten(innen) für den Stadtrat und die Bezirksvertretung gewählt,
und Annie Tarrach zur sehr guten Oberbürgermeister-Kandidatin. Der formale Papierkram wurde souverän erledigt und alle Kandidaten(innen) nach genauester Prüfung durch das Wahlamt auf dem Stimmzettel.

April bis September 2020 dann die heiße Wahlkampfphase: In einem schmierigen und populistischen Wahlkampf wurden alle Register gezogen. Moderne Turbopolitik der extremen Mitte.

Es wurden Plakate auf gehangen, Flyer verteilt und an diversen Wahlständen das noch unentschlossene Stimmvieh zur Briefwahl respektive ins Wahllokal gedrängt.

Da der Wahlkampf aufgrund von Corona massiv im Internetz und den Social-Medien stattgefunden hat, war Die PARTEI- auch mit der Reichweiten-Hilfe von der BundesPARTEI und den Polit-Promis Martin Sonneborn und Nico Semsrott – sehr erfolgreich und haben im Netz die übrigen Essener Parteien weggewemst.

Einige Facebook-Posting haben über 500.000 Nutzer(innen) erreicht! HURRA!

13.09.2020:  Der Tag der Kommunalwahl: Schon morgens leichte Aufgeregtheit, ob sich der Aufwand gelohnt und vom geneigten Wähler belohnt wird. Viele Stimmen hatte Die PARTEI ja bereits im Vorfeld im Stimmsäckl, da die penetrante Briefwahlkampagne sehr erfolgreich war. Jetzt mussten nur noch die Verkaterten und Verstrahlten auch ihr Wahllokal erreichen…

13.09.2020: Das Wahlergebnis wurde natürlich zünftig gefeiert. Da aufgrund der Corona-Bestimmungen unsere Party im Anyway kurzfristig abgesagt werden musste, fand die Wahlparty im Biergarten der „Heimlichen Liebe“ statt. Noch einmal besten Dank an den Stefan Romberg und natürlich an Die Bands Tisch 17 und El Fisch, die zum Tanz aufgespielt haben. Am anderen Morgen dann AUA-Kopf…

Seit dem 17.11.2020 ist Die PARTEI endlich auch im Bundestag vertreten, da der ehemalige SPD-Abgeordnete Marco Bülow die Zeichen der modernen Turbopolitik erkannt hat und zu Die PARTEI rübergemacht hat. Unsere Oberbürgermeisterin der Herzen, Annie Tarrach, war bei der legendären Pressekonferenz vor Ort mit dabei. HURRA!

2.12.2020: In der Dezember Ratssitzung konnte Die PARTEI Essen einige der begehrten Posten und Pöstchen abräumen und so den politischen Einfluss in der Stadt erhöhen. Die PARTEI Essen ist nun in 8 Ausschüssen vertreten und sitzt in 4 Aufsichtsräten, zudem konnte ein Direktmandat für den Landschaftsverband Rheinland gewonnen werden. HURRA!

Ausblick 2021: Auch 2021 ist ein Wahljahr! Die Bundestagswahl im September 2021 wirft ihren „nach-merkelschen“ Schatten voraus.Die Aufstellung der Reserveliste (Zweitstimme) erfolgt auf dem Landesparteitag am 20.02. ab 11 Uhr in der Mehrzweckhalle Meiersheide 20 in 53773 Hennef  – mehr Glamour geht gar nicht

Die Info bzgl. der  Aufstellung der 2 Essener Direkt-Kandidaten erfolgt zeitnah, sobald die Corona-Verordnungen es zu lassen. HURRA!

In diesem Sinne bleibt gesund & Alles Gute – Wir sehen uns 2021 beim Angriff auf die 5% Hürde.
Euer Team von Die PARTEI Essen

DAS KOMMT HIER ALLES WEG! – cDU und Grüne kapern das Motto von Die PARTEI!

Historische Villa Ruhnau in Essen-Kettwig vor dem Abriss!

Am Bögelsknappen 1, 2019

Das ging ja erstaunlich schnell keine 3 Monate nach der Kommunalwahl in Essen kapern cDU und Grüne das Wahlkampf-Motto von Die PARTEI – DAS KOMMT HIER ALLES WEG,-denn die historische Villa Ruhnau steht kurz vor dem Abriss. Die Villa Ruhnau befindet sich in Privatbesitz, das dahinterliegende Grundstück ist in städtischem Besitz und steht zum Verkauf. Ein Investor plant nach Informationen der Nachbarschaftsinitiative nach ihren Informationen „eine gnadenlose Maximalbebauung“. Anstelle der Villa „sollen 3500 qm Wohnfläche entstehen, und zwar zu einem Verkaufspreis von 6000 Euro je qm“.

Eine gemeinsame Antragsinitiative im Rat der Stadt Essen von Die PARTEI, Linke und Tierschutz ist die letzte Chance, die alte und ortsbildprägende Villa zu retten und den alten Baumbestandes in dem die Villa umgebenden Park zu erhalten. Die Essener SPD hat mündlich bereits zugesichert, diesen Antrag mit ihren Stimmen zu unterstützen.

Parallel zu unserer politischen Initiative gibt es aktuell auch eine Online-Petition der Nachbarschaftsinitiative Bögelsknappen, die schon fast 2000 Unterstützer(innen) unterzeichnet haben. Hier kann die Online-Petition unterschrieben werden:

Die Essener Grünen lehnen bisher obigen Antrag zum Erhalt der Villa ab, der Koalitionspartner CDU hat sich bisher gar nicht geäußert, anscheinend gilt das Motto: DAS KOMMT HIER ALLES WEG!

Glück Auf werte Genossen und Genossinnen, hier gibts wieder wichtige Neuigkeiten aus der 2ten Ratssitzung. Die 2te Ratssitzung der laufenden Ratsperiode ist für viele Kommunalpolitiker*innen bereits die wichtigste Sitzung, da die Sitze, Posten und Pöstchen in Ausschüssen, bei Aufsichtsratsmandaten sowie weitere Gremien verteilt werden.

Politische Ambitionen werden wahr oder zerplatzen wie Seifenblasen. Alle Posten und Pöstchen werden in einem komplizierten Proporz-Verfahren nach Hare/Niemeyer vergeben,- Das Verfahren ist ein Quotenverfahren, welches wie folgt funktioniert, denn die Sitze werden in zwei Schritten zugeteilt:

1. Schritt: Grundverteilung

Die Stimmen der Parteien werden durch die Gesamtstimmenzahl aller Parteien (ohne ungültige Stimmen und Enthaltungen) dividiert und mit der Gesamtsitzzahl multipliziert (= Quote). Der abgerundete Teil der Quote wird als Sitzzahl direkt zugeteilt.

2. Schritt: Restsitzverteilung

Die Restsitze werden in der Reihenfolge der größten Nachkommateile der Quoten den Parteien zugeteilt. Haben mehr Parteien einen gleichen Nachkommateil, als noch Sitze zu vergeben sind, wird in der Praxis beispielsweise gelost.

In der Praxis sieht es so aus,- dass sich verschiedene Parteien bei den Abstimmungen zusammenschließen, um auf einen besseren Quotienten zu kommen, um mehr Sitze abzugreifen.

Hinter den Kulissen finden also in vertraulicher Runde Gespräche der unterschiedlichen Parteien statt,- es wird gekungelt, geblufft, gezockt und „gedroht“ –  der sprichwörtliche „Kölsche Klüngel“ ist dagegen ein Kindergeburtstag.

Durch geschicktes Taktieren und Panaschieren konnte Die PARTEI Essen erfolgreich einige Posten und Pöstchen abgreifen.

In 8 Ausschüssen + 4 Aufsichtsräten + Direktmandat im Landschaftsverband Rheinland + Stellvertretung im Verwaltungsrat der Sparkasse gibt es in Zukunft moderne Turbopolitik der extremen Mitte. Weitere Infos dazu folgen.

Moderne Turbopolitik im Rat

Ein bisschen Politik gabs natürlich auch noch im Essener Rat: so wurde die alljährliche Gebührenerhöhung bei Winterdienst, Abfallentsorgung, Entwässerung etc. mehrheitlich beschlossen,- wir haben da dagegen gestimmt, da Essen im NRW-weiten Vergleich schon recht hohe Gebühren aufweist.

Der wichtige TOP „Keine Kürzungen der Landesmittel für die Flüchtlingsberatung“ wurde durch Geschäftsordnungstricks von der Tagesordnung genommen,- zu den Hintergründen und welche unrühmliche Rolle die Grünen dabei spielen gibt es noch ausführliche Informationen in einem weiteren Posting.

Essen bleibt stabil – Eure Die PARTEI Essen

Ab sofort wird auch die Bezirksvertretung 3 mal so richtig von Die PARTEI durchregiert und zwar von unserem langjährigen Mitglied Axel Fänger. Bereits bei der 1ten Abstimmung spielte Die PARTEI das „Zünglein an der Waage“ – statt eines CDU-Bezirksbürgermeisters gibt es nun eine grüne Bezirksbürgermeisterin, – Zwinkersmiley