Glück Auf, Petri Heil und Kölle Alaaf, werte Genossen und Genossinnen – Wir sind die FRAKTION im LVR.

But by the way: Wer ist überhaupt die FRAKTION? und Wer oder Was ist dieser LVR?

Dem geneigten Leser kann geholfen werden. Die FRAKTION sind: Baron Aaron von Kruedener von Die PARTEI Köln, Matthias Stadtmann von Die PARTEI Essen und Carsten Thiel von der UWG aus Neus, sie haben sich im Landschaftsverband Rheinland LVR zu einer Fraktion zusammengeschlossen, mit dem Kürzel Die FRAKTION. Zwinkersmiley.

Über den Landschaftsverband Rheinland LVR, werden wir in den nächsten Wochen und Monaten noch genaueres berichten, hier bereits ein kurzer Überblick:

„Der LVR mit Sitz in Köln nimmt als höherer Kommunalverband im Rahmen der kommunalen Selbstverwaltung regionale Aufgaben wahr. Der Landschaftsverband Rheinland arbeitet als Kommunalverband mit rund 19.000 Beschäftigten für die etwa 9,6 Millionen Menschen im Rheinland. Der LVR erfüllt rheinlandweit Aufgaben in der Behinderten- und Jugendhilfe, in der Psychiatrie und der Kultur. Er ist der größte Leistungsträger für Menschen mit Behinderungen in Deutschland, betreibt 41 Schulen, zehn Kliniken und drei Netze heilpädagogischer Hilfen sowie 19 Museen und Kultureinrichtungen. Er engagiert sich für eine inklusive Gesellschaft in allen Lebensbereichen.“
(Quelle Wikipedia )

Heute stand die konstituierende Sitzung der Landschaftsversammlung auf dem Terminplan,- das Gremium, in dem alle gewählten Abgeordneten:innnen zusammenkommen,- (in dieser Wahlperiode 2020- 2025 sind es genau 126 gewählte Mitglieder)

Aufgrund von Corona-Schutzmaßnahmen fand die Sitzung aber nicht im LVR-Gebäude am Kennedyufer statt, sondern wurde kurzerhand in den großes Kongress- und Karnevalssaal des Gürzenich verlegt – ein angemessener Rahmen für diese Veranstaltung

Als Begrüßungsgeschenk gabs für die neue gewählten Mitglieder FFP2 Masken und neue IPADs für die Gremienarbeit im LVR – HURRA!

Cum Tempore wurde dann die Landschaftsversammlung eröffnet, die Technik- und Tonprobleme am Anfang der Sitzung souverän überspielt. Die Formalitäten und Präliminarien wurden kurzerhand abgehandelt,- der 1te spannende Tagesordnungspunkt war dann die geheime Wahl der Vorsitzenden und Stellvertreterinnen der Landschaftsversammlung.

Na ja, ungefähr so spannend wie die Volkskammerwahlen in der DDR- hatte man sich doch im Vorfeld auf eine gemeinsame Liste geeinigt. Man konnte also die Liste wählen sich enthalten oder mit NEIN stimmen. Das Endergebnis war erwartungsgemäß vollkommen überraschend. Zwinkersmiley

Jetzt aber zum spannendsten Teil der Landschaftsversammlung die Besetzung der Ausschüsse und die Vergabe der begehrten Posten und Pöstchen.

Hier werden politische Ambitionen wahr oder zerplatzen sprichwörtlich wie Seifenblasen. Denn alle Ausschüsse werden in einem komplizierten Proporz-Verfahren nach Hare/Niemeyer vergeben,-

Das Verfahren ist ein Quotenverfahren, welches wie folgt funktioniert, denn die Sitze werden in zwei Schritten zugeteilt:

1.Schritt: Grundverteilung
Die Stimmen der Parteien werden durch die Gesamtstimmenzahl aller Parteien (ohne ungültige Stimmen und Enthaltungen) dividiert und mit der Gesamtsitzzahl multipliziert (= Quote). Der abgerundete Teil der Quote wird als Sitzzahl direkt zugeteilt.

2.Schritt: Restsitzverteilung
Die Restsitze werden in der Reihenfolge der größten Nachkommateile der Quoten den Parteien zugeteilt. Haben mehr Parteien einen gleichen Nachkommateil, als noch Sitze zu vergeben sind, wird in der Praxis beispielsweise gelost.

In der Praxis sieht es so aus,- dass sich verschiedene Parteien bei den Abstimmungen zusammenschließen, um auf einen besseren Quotienten zu kommen, um mehr Sitze abzugreifen.
Hinter den Kulissen finden also in vertraulicher Runde Gespräche der unterschiedlichen Parteien statt,- es wird gekungelt, geblufft, gezockt und „gedroht“ – der sprichwörtliche „Kölsche Klüngel“ ist dagegen ein Kindergeburtstag.

Unser Fraktions-Chefe Aaron von Kruedener hat unsere FRAKTION in den vorhergehenden Verhandlungen super vertreten, so dass die FRAKTION bei den Wahlen erfolgreich abgeschnitten hat. Per gemeinsamer Liste mit anderen politischen Gruppierungen wurden wir in alle 19 Ausschüssen gewählt– Angenehmer Nebeneffekt unseres Erfolges war die zeitgleiche Ausbremsung der AfD. HURRA!

Auch bei der Besetzung der Ausschussvorsitzenden und deren Stellvertreter:innen zahlte die AfD ordentlich Lehrgeld, hatte man doch für den Ausschussvorsitz einen „Sachkundigen Bürger“ nominiert und damit einen formalen Fehler gemacht.

Ausschussvorsitz und Stellvertretung dürfen nämlich nur regulär gewählte Abgeordnete übernehmen. Bleibt nur noch die Frage zu klären: Ist der Geschäftsführer der AfD eigentlich noch im Amt?

Die anschließenden „Sonntagsreden“ wurden am Freitag-Mittag erfreulich kurz gehalten,- so das die Sitzung nach knapp 4 Stunden auch beendet war.

Für Die FRAKTION ein gelungener Auftakt in die 15. LVR-Periode. Bleiben Sie uns gewogen werte Genossen und Genossinnen,- wir berichten bald aus den unterschiedlichen Ausschüssen der Landschaftsversammlung

Unser langjähriges PARTEI-Mitglied Stefan Romberg ist ab sofort im Ausschuss für Anregungen und Beschwerden aktiv!

Bereits 2005 hat Stefan als aller 1ter Bundestags-Direktkandidat in Essen für Die PARTEI kandidiert. Man kennt ihn als den sprichwörtlich „bunten Hund“ in Essen als ehemaligen Gastwirt vom Mittendrin in Rüttenscheid oder auch aus seiner neuen Location der „Heimlichen Liebe“ in Essen-Stadtwald, das Wirtshaus mit dem wahrscheinlich schönsten Biergarten in Essen. Aufgrund der Corona-Beschränkungen kann der „Gastronom aus Leidenschaft“ aktuell seiner beruflichen Tätigkeit nicht nachgehen.

U.a. berät er deshalb aktuell Andreas Pinkwart Minister für Wirtschaft, Innovation, Digitalisierung und Energie des Landes Nordrhein-Westfalen in Videokonferenzen bezüglich der katastrophal schleppenden Auszahlung der finanziellen Hilfen für die Gastwirte in NRW.

In seiner knapp bemessenen Freizeit vertritt er Die PARTEI Essen als Sachkundiger Bürger ab sofort im Ausschuss „Anregungen & Beschwerden“. Aber was macht er  im Ausschuss eigentlich?

Jeder Bürger, der ein berechtigtes ein Anliegen hat, kann das über ein politisches Gremium (Rat, Ausschuss, Bezirksvertretung) via Eingabe einreichen (§ 24 der Gemeindeordnung Nordrhein-Westfalen (GO NRW)  Jeder Bürger hat also das Recht, sich einzeln oder in Gemeinschaft mit anderen schriftlich mit Anregungen oder Beschwerden in Angelegenheiten der Gemeinde an den Rat oder die Bezirksvertretung zu wenden.

Zur Behandlung der Eingaben hat die Stadt Essen einen Ausschuss für Anregungen und Beschwerden gebildet. Je nach Zuständigkeit können Sie sich also an den Ausschuss oder vertrauensvoll direkt an Stefan Romberg wenden.