Unter obigem Motto hatte Die PARTEI Ratsgruppe eine Aktuelle Stunde zur Causa Lindt beantragt. Mit Verweis auf die Geschäftsordnung wurde diese jedoch von Oberbürgermeister Thomas Kufen nicht genehmigt. Hier findet ihr unseren geplanten Redebeitrag:

Essen – Die Einkaufstadt. Dieser geniale Werbeslogan hat sich wohl bei jedem alteingessenen Essener und den Ruhrpottlern aus den umliegenden Städten auf der Festplatte eingebrannt.

Ich weiß noch als kleiner Steppke, wie die Aufregung groß war, wenn Muttern freudig verkündete: „Am Wochenende fahren wir in die Stadt“

Die Eltern gingen dann zu Wertheim einkaufen, wir Kinder freuten uns über den lustigen Leierkasten-Mann mit den vielen Vogelstimmen und bei Roskothen durften wir uns ein Spielzeug aussuchen. Zum Abschluss ging man dann noch schön ins Cafe Overbeck konditorn.

In den 70er, 80er und zu Beginn der 90er Jahre funktionierte das Konzept für die Essener Innnenstadt prächtig. Die City war voll von Einkäufern, die Geschäfte verdienten gut und die Immobilienbesitzer konnten die Mieten in ungeahnte Höhen schrauben.

Doch diese Zeiten sind leider lange vorbei. Die inhabergeführten Geschäfte wichen den großen Laden-Ketten und die Geschäfts-Immobilien wurden sukzessive an Immobilien-Konzerne verkauft.

Die umliegenden Ruhrgebietsstädte haben inzwischen ihre Innenstadt attraktiver gestaltet, das Centro in Oberhausen eröffnete, dann kamen das Internet und Amazon, der Online-Handel explodierte und zum Schluss gab dann die Corona-Pandemie vielen Geschäften den „sprichwörtlichen“ Rest.

Die Folge: Viele Ladenlokale in der City stehen leer, die Schaufenster sind zugeklebt, Trading Down Effekte werden befürchtet.

Was macht normalerweise ein Immobilienbesitzer, wenn er merkt, dass er die ursprüngliche Miete so nicht mehr erzielen kann? -Richtig- er muss mit der Miete runtergehen!

Doch weit gefehlt.

Denn bei den meisten Immobilien in der Essener City haben wir es mit milliardenschweren Immobilienfonds zu tun, von denen viele aus steuerlichen Gründen ihren Sitz in Luxemburg haben.

Im Rahmen eines komplizierten Bewertungssystems ist es für viele Immobilienfonds attraktiver, die Geschäfte und Ladenlokale leer stehen zu lassen als zu einem geringeren Mietpreis neu zu vermieten.  Denn diese Praxis hätte eine massive Abwertung des Portfolios zur Folge, die Bonität und das Rating würde sinken.

Eine Mietpreisereduzierung hätte zudem ebenfalls Folgen für die Bewertung der umliegenden Immobilien. Nach dem Motto: „Ein Vogel scheißt dem anderen nicht ins Nest“ verzichten die Fonds also lieber auf eine Neuvermietung zu reduzierten Konditionen.

Doch die Rettung naht vom Land NRW in Form von Ministerin Scharrenbach, mit ihrem „Sofortprogramm zur Stärkung unserer Innenstädte und Zentren in Nordrhein-Westfalen 2020“.

Werfen wir noch einmal einen Blick in die ursprüngliche Zielsetzung des Programms:

• Einzelhandels-Startups so genannte Popup Stores – was immer das auch ist
• Gastronomie Startups
• Showrooms des regionalen Online-Handels
• kulturwirtschaftliche Nutzungen und so weiter

Mit der Vermietung an My Kraut, Strike.Wardrobe sowie The Outleter hat das Förderprogramm in Essen ja eigentlich einen erfolgreichen Auftakt hingelegt.

Eigentlich- Ja und dann kamen die Lindt-Schokohäschen:

Wir reden hier von der Firma Lindt, ein innovatives Start-Up mit 4,02 Mrd. Schweizer Franken Umsatz in 2020 und einem Operativen Gewinn von ca. 138 Mio. CHF.

Inzwischen beschäftigt die Causa Lindt sogar den NRW Landtag und Ministerin Scharrenbach geht auf Distanz und stellt klar „Eine Mietsubventionierung von internationalen Filialisten ist nicht intendiert“ – im politischen Sprachegebrauch heißt das übersetzt: Note 6- Setzen- und beim nächsten Mal besser machen

Auch wenn die Förderrichtlinien eine solche Vermietung zwar nicht ausdrücklich ausgeschlossen haben, hinterlässt dennoch die Entscheidung bei vielen Essener Bürgern und Bürgerinnen ein seltsames Gefühl.

Während viele Menschen während der Corona-Pandemie sich um ihre Jobs sorgen, in Kurzarbeit gingen oder gar entlassen wurden gibt es auf der anderen Seite die Corona-Pandemie Gewinnler .

Dax-Konzerne, die hunderttausende Mitarbeiter während der Corona Pandemie in Kurzarbeit schicken und gleichzeitig die Dividende erhöhen.

Oder wie hier in unserem Fall ein milliardenschwerer Konzern, der kurzerhand mal die Fördergelder zum eigenen Vorteil abgreift.
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Gestern wurde mit viel Spektakel und noch viel mehr Worten, der Haushalt für die Stadt Essen 2022 im Rat verabschiedet. Statt einer langatmigen Haushaltsrede hat Die PARTEI die Situation mit dem folgenden Comic auf den Punkt gebracht!

Hey Schnupsis,

am Di, 02.11. um 18:30 Uhr ist wieder Stammtisch.

Da es nun endgültig zu kalt für den Biergarten ist, aber immer unklar ist, ob 3 oder 15 Leute kommen, bitten wir euch diesmal um Voranmeldung, damit wir bei zukünftigen Reservierungsanfragen nicht weggeschickt werden. Wer dabei sein will, meldet sich bitte bis zum 25.10. per Email an: 

Nadine Melsa

Diesmal treffen wir uns in der Dampfe in Borbeck, Heinrich-Brauns-Straße 9-15, 45355 Essen

Bis dahin,

Nadine, Jürgen, Roland 

Gestern war das Internet kaputt.
Wir haben die Gelegenheit genutzt und an diesem langen, kühlen Abend im Biergarten der Heimlichen Liebe gewählt.
Es gab jede Menge Abstimmungen und noch mehr Bier (auf dem Foto unschwer zu erkennen).

Der Vorstand des KV wurde wiedergewählt. HURRA!

1. Vorsitzender: Jürgen Lukat
2. Vorsitzender: Roland Badoreck
Schatzmeisterin: Nadine Melsa

Herzlichen Glückwunsch!

Außerdem haben wir die vier Wahlkreise für die Landtagswahl NRW 2022 besetzt:

Essen I (die Stadtbezirke: Borbeck,
Altenessen/Karnap/Vogelheim) : Nele Hülshorst

Essen II (die Stadtteile: Südostviertel, Huttrop, Steele, Kray, Frillendorf, Schonnebeck, Stoppenberg, Katernberg, Freisenbruch, Horst, Leithe): Jürgen Lukat

Essen III (die Stadtteile: Stadtkern, Ostviertel, Nordviertel, Westviertel, Südviertel, Altendorf, Frohnhausen, Holsterhausen, Rüttenscheid, Fulerum, Haarzopf, Marqaretenhöhe): Stephan Konrad

Essen IV (die Stadtteile: Rellinghausen, Bergerhausen, Stadtwald, Bredeney, Schuir, Werden, Heidhausen, Heisingen, Kupferdreh, Byfang, Fischlaken, Überruhr-Hinsel, Überruhr-Holthausen, Burgaltendorf, Kettwig): Thomas Bamler

HURRA!

Vielen Dank an alle die gestern da waren und ein besonderer Dank, an das Wirtshaus zur Heimlichen Liebe für die fantastische Bewirtung!